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eLecture: Demokratie und Neutralität
März 20 @ 17:00 - 18:00
Die Neutralität gegenüber Kriegsparteien scheint in Zeiten vermehrter Kriege in Europa und dem Nahen Osten ein Auslaufmodell zu sein. Anlässlich des seit 24. Februar 2024 andauernden Krieges der Russischen Föderation gegen die die Ukraine als Völkerrechtssubjekt und somit als souveräner Staat sahen sich die ehemaligen bündnisfreien Staaten Finnland und Schweden gezwungen, der NATO beizutreten. Finnland hatte einen derartigen Schritt am 4. April 2023 vollzogen, Schweden wird nach der Zustimmung des türkischen Parlaments am 23. Januar 2024 bzw. des ungarischen Regierungschefs einen Tag später noch im Februar in die NATO aufgenommen werden. Somit bleiben in der EU nur mehr in Malta und Österreich die Neutralität verfassungsrechtlich verankert, Irland definiert sich als politisch, jedoch nicht rechtlich neutral. Ausgehend vom Schweizer Modell der Neutralität und jenem aus Costa Rica werden die Neutralitätspolitiken in Malta, Österreich sowie in Irland analysiert – im Vergleich zu den Neutralitätspolitiken Moldawiens, der Schweiz, Serbiens und Turkmenistans. Zudem werden demokratiepolitische Aspekte der Neutralität Österreichs analysiert – wie Interpretationen der Neutralität seitens der politischen Parteien wie auch das Spannungsfeld europäische Sicherheit und Verteidigung einerseits und Neutralität andererseits.
Expert_in: Rene Wilfried Cerne